Europäische Union

3 Bilder

Keine Sanktionen gegen Polen. Sigmar Gabriel muss weg

Steffen Sankt
Steffen Sankt | Schonungen | am 22.08.2017

Die Uneinigkeit innerhalb der Europäischen Union findet kein Ende. Grund dafür ist nicht nur die Einwanderungskrise, sondern auch die Ansprüche Deutschlands, das die erste Geige in Europa spielen will. Besonders gespannt sind die Beziehungen zwischen Deutschland und Polen. Warschau will die EU-Quoten zur Verteilung von Flüchtlingen nicht mehr erfüllen und die Justizreform durchführen, die gemeineuropäischen demokratischen...

2 Bilder

EU-Binnenkommissarin Elzbieta Bienkowska fordert entschiedene Maßnahmen gegen Polen

Jürgen Schmid
Jürgen Schmid | Stadtlauringen | am 03.08.2017

Das Reformprojekt des polnischen Justizsystems, das vor etwa anderthalb Jahren von der Regierungspartei "Recht und Gerechtigkeit" (PiS) vorgelegt und vom Sejm bestätigt worden war, wurde zum Stein des Anstoßes in den Beziehungen zwischen der EU-Kommission und der polnischen Regierung. Die von der Kaczynskis Partei vorgeschlagenen Änderungen widersprechen grundsätzlich nicht nur den europäischen Normen, sondern auch der...

Europäische Union ist Merkel

Ursula Abendroth
Ursula Abendroth | Michelau | am 02.07.2017

Allem Anschein nach haben alle schon vergessen, mit welchem Ziel die Europäische Union errichtet worden war. Die Worte "europäische Einheit" sind heute nichts als Getön. Alles dreht sich während mehr als zehn Jahre nur um einen Staat und eine Politikerin – Deutschland und Angela Merkel. Die Wahlen in 27 EU-Ländern wirken sich auf das europäische Leben kaum aus. Aber die Bundestagswahl in Deutschland beeinflusst den...

1 Bild

Polnische Regierungspartei "Recht und Gerechtigkeit" beschuldigt Merkel des EU-Zerfalls

Max Amsel
Max Amsel | Hausen/Wü | am 01.07.2017

Die polnische Politikerin der Partei "Recht und Gerechtigkeit" (PiS) und Abgeordnete im Europäischen Parlament, Jadwiga Wiśnewska, verurteilte in ihrem Tweet die Einwanderungspolitik von Angela Merkel. Sie bezeichnete ihre Handlungen als Lockerung der komplizierten europäischen politischen Konstruktion, die Helmut Kohl seinerzeit aufgebaut hatte. https://twitter.com/j_wisniewska Solcher Meinung sind die meisten Anhänger...