Von Frau zu Frau

(Foto: Foto: DAS Rechtschutzversicherung)

Heute im Interview: Michaela Rassat ist Juristin und Rechtsanwältin. Sie verfasst Rechtsartikel für Zeitungen, heute zum Thema Rechtsirrtümer beim Autofahren

Flipflops sind der Inbegriff von Sommer. So mancher springt aus Bequemlichkeit auch gleich barfuß ins Auto – ist das strafbar?
Anders als viele glauben, sind Flipflops, Clogs oder hohe Absätze am Steuer erlaubt: Die Straßenverkehrsordnung (StVO) schreibt Autofahrern kein bestimmtes Schuhwerk vor. Deshalb droht Schlappenträgern und Barfußfahrern bei einer Verkehrskontrolle auch kein Bußgeld. Trotzdem sind rechtliche Konsequenzen möglich: Die Gerichte können das Tragen von Flipflops oder High Heels als Verstoß gegen die Sorgfaltspflicht auslegen, wenn solche Schuhe nachweislich die Ursache eines Unfalls waren, etwa weil sich ein Flipflop hinter einem Pedal verkeilt hatte.

Viele Autofahrer ärgern sich über Menschen, die im Schneckentempo über die Autobahn zuckeln. Ungewöhnlich ist ein solcher Fahrstil zweifellos, aber ist er auch verboten?
Wer überzeugt ist, dass auf der Autobahn ein Mindesttempo von 60 km/h gilt, sitzt einem der populärsten Verkehrsirrtümer auf. Korrekt ist, dass Fahrzeuge die Autobahn nur befahren dürfen, wenn sie bauartbedingt schneller als 60 km/h fahren können. Ein Mindesttempo legen die Vorschriften nicht fest. Das bedeutet aber nicht, dass Fahrer nach Belieben trödeln dürfen: Wer ohne triftigen Grund durch langsames Fahren den Verkehr behindert, verstößt gegen die Straßenverkehrsordnung. Die Geschwindigkeit sollte sich dem Verkehrsfluss anpassen. Allerdings: Unter manchen Bedingungen ist ein sehr langsames Tempo sogar angebracht und vorgeschrieben, etwa bei starkem Regen oder Glatteis. Ein Bußgeld riskiert, wer im Fall eines Staus auf den Seitenstreifen ausweicht, um sich bis zur nächsten Ausfahrt durchzuschleichen.

Auch beim Thema Parkplatz gibt es so manchen Irrglauben: Was zum Beispiel gilt bei Mutter-Kind-Parkplätzen? Droht Fahrern, die dort widerrechtlich ihren Wagen abstellen, ein Bußgeld?
Betreiber von Parkplätzen oder Parkhäusern richten häufig Flächen für Eltern mit Kindern ein, um ihnen etwas mehr Raum zum Ein- und Aussteigen zu geben. Das Zusatzschild mit Vater, Mutter und Kinderwagen ist aber nicht im Verkehrszeichenkatalog eingetragen. Daher droht bei Missachtung auch kein Bußgeld. Handelt es sich um einen privaten Parkplatz, ist die Polizei ohnehin nicht für die Wahrung der Verkehrsordnung zuständig. Allerdings hat der Hausherr die Möglichkeit, Regeln aufzustellen, und Autos der Fahrer, die dagegen verstoßen, abschleppen zu lassen. Auch bei Unfällen auf Parkplätzen von Geschäften stellt sich immer wieder die Frage, welche Regeln hier gelten. Ist der Parkplatz für die Allgemeinheit zugänglich, gilt grundsätzlich die StVO – unabhängig davon, ob dies ausgeschildert ist.
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