Städtischer Haushalt für 2018: Gewerbesteuereinnahmen sprudeln weiter kräftig

Die städtsiche Finanzreferentin Dr. Anna Keck und Bürgermeisterin Sorya Lippert stellten den Haushaltsentwurf für 2018 vor. (Foto: Stadt Schweinfurt/Kristina Dietz)
Die Gewerbesteiereinnahmen sprudeln weiter beträchtlich. Bis zu 70. Mio. Euro hat die Stadtkämmerei im Haushaltsentwurf für 2018 vorgesehen. Die Planung stellten Bürgermeisterin Sorya Lippert und die städtische Finanzreferentin Dr. Barbara Keck vor der Presse vor.Investitionen in Höhe von 28. Mio. Euro liegen über dem langjährigen Schnitt von 20. Mio. Euro. Die Schuldenlast bleibt bei 23. Mio. Euro. Das Jahr 2017 war, wie bereits die beiden Vorjahre, entscheidend geprägt vom Thema Konversion. Seit 2015 hat die Stadt Schweinfurt sämtliche ehemals amerikanisch genutzte Liegenschaften erworben und damit die Grundlagen für die Stadtentwicklung im Umfang von rund 90 h neu hinzugekommenes Stadtgebiet gelegt. Das Investitionsvolumen für diese 3 Liegenschaften, welches sich ausschließlich auf den Erwerb bezog, belief sich auf rund 30 Mio. Euro. In 2017 entwickelten sich alle drei Konversionsareale entscheidend weiter: In Yorktown Village kehrte durch den Einzug der neuen Eigentümer in die 68 Doppelhaushälften das Leben in diesen kleinen „Stadtteil“ zurück. Mit den weiteren Erschließungsmaßnahmen durch die Stadt Schweinfurt werden im Norden des Areals noch weitere Bauplätze erschlossen und perspektivisch in 2018 für den Erwerb von Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung stehen. Die International School Mainfranken nahm Ihren Schulbetrieb in den Kessler Fields auf, auch konnte das ehemalige Bowlingscenter an ein ansässiges im Gesundheits- und Sportsektor tätiges Unternehmen verkauft werden, das dort 2018 nach erfolgten Umbaumaßnahmen seine Pforten öffnen wird.
In den Ledward Barracks haben sich in der seit Juli 2015 bestehenden Erstaufnahmeeinrichtung die Belegungszahlen von ca. 450 Menschen deutlich rückläufig entwickelt. Nach Abschluss der städtebaulichen Rahmenplanung wie auch der Realisierungsplanung für den künftig zwischen dem sogenannten Ehrenhof und der Franz-Schubert-Straße in 2017 neu entstehenden internationalen Campus der Hochschule für angewandte Wissenschaften Würzburg – Schweinfurt (kurz I-Campus) sind die Entwicklungen in diesem Bereich deutlich sichtbar. Im Rahmen des Schulentwicklungsplanes wurde nach Untersuchung der bestehende Gebäudesubstanz und Wirtschaftlichkeitsberechnungen entschieden, dass in Askren Manor ein Grundschulneubau mit angeschlossener Einfeldturnhalle für rund 10 Mio. EUR Brutto-Kosten entstehen soll. Die Umsetzung ist von 2019 bis 2021 geplant. Um diee onversionsbelastungen aufzufangen, wurde 2017 von den vorhandenen Kreditgenehmigungen für die Jahre 2016 und 2017 in Höhe von 20 Mio. EUR Gebrauch gemacht. „Schwerpunkte müssen -wie immer- gesetzt werden, denn letztlich ist weder alles, was wünschenswert wäre, finanzierbar, stellt die Finanzreferentin im Haushaltsentwurf fest Diesen Spagat müsse der Haushaltsentwurf jedes Jahr aufs Neue leisten. Als Daueraufgabe besteht die Investition in den Substanzerhalt und der Daseinsvorsorge für die Städtischen Gebäude, Straßen, Brücken, Schul-, Sport-, Kultur –und Sozialeinrichtungen. Der Bauunterhalt wird mit 5, 3 Mio. € um rund eine dreiviertel Million höher liegen als im Ansatz 2017.
Konkrete Gestalt nimmt das Kulturforum am Martin-Luther-Platz an. So sind für 2018 Haushaltsmittel für Wettbewerb und Planung vorgesehen, die 2019 - 2021 baulich umgesetzt werden sollen. 2017 wurde die Reichsvogtei erworben, als Voraussetzung für die Entwicklung dieses innerstädtischen Areals. Als weitere wichtige Investitionsmaßnahme im Kulturbereich kommt die Sanierung des Theaters auf die Stadt Schweinfurt zu
Die finanzielle Situation der Stadt Schweinfurt sei im Vergleich zu vielen Städten weiterhin als sehr erfreulich zu bezeichnen. Das prognostizierte Defizit in 2016 konnte sowohl im Finanz- als auch Ergebnishaushalt vermieden werden. Die Rücklage stieg im Gegenteil erfreulich um 3 Mio. EUR weiter an. In 2017 erreicht die Verschuldung einen Stand von 23,3 Mio. EUR und soll sich in den nächsten Jahren nicht weiter aufbauen. Die Finanzplanung sieht dies im Finanzplanungszeitraum derzeit auch nicht vor.
Um diese ehrgeizigen Ziele zu erreichen, ist es weiterhin erforderlich, sich klar zu diesen Schwerpunktsetzungen zu bekennen und eine weiterhin besonnene Ausgabepolitik zu verfolgen. Der Haushalt 2018 stellt in vielen, für die Stadtentwicklung wichtigen Themen die Weichen für eine Weiterentwicklung der Stadt als Wirtschafts- und Kulturstandort getreu dem Motto Industrie und Kunst. Er setzt auf die weitere, erfolgreiche Umsetzung des Konversionsprozesses und investiert zukunftsorientiert in Bildung und Soziales, Infrastruktur, Daseinsvorsorge und Substanzerhalt.
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