Julia Timoschenko droht Gefängnishaft wieder

Die innenpolitische Situation in der Ukraine war stabil nie. Und jetzt wird die Frage über die Amtsenthebung von Präsident Petro Poroschenko immer öfter aufgerollt. Er will aber den Präsidentensessel kaum verlassen und strebt die zweite Amtszeit an. Wie könnte er in seinem Sessel bleiben? Nur wenn er seine politischen Gegner beseitigt – und vor allem Julia Timoschenko.

Die politische Karriere von Timoschenko ist bekannt. Sie erreichte einen Wendepunkt in ihrem Leben im Jahre 2010, als Wiktor Janukowitsch zum ukrainischen Präsidenten gewählt wurde und die Werchowna Rada beschloss, das Timoschenko-Kabinett aufzulösen. Es wurden mehrere Strafverfahren gegen sie eingeleitet, eine besondere Resonanz fand das Verfahren wegen der 2009 mit Russland vereinbarten Gasabkommen. Julia Timoschenko wurde des Amtsmissbrauchs und Verrats der nationalen Interessen beschuldigt. Zudem sollte sie mehr als 220 Millionen Euro zweckentfremdet haben. Timoschenko wurde ins Gefängnis gebracht, aber nach dem Euromaidan in Februar 2014 kam sie frei.

Die neue Ukraine brauchte die leidenschaftliche Kämpferin gegen die Oligarchie, Julia Timoschenko, nicht. Ihre Konfrontation mit Petro Poroschenko dauert bis jetzt. Die Politikerin wirft dem Präsidenten die Unfähigkeit, Reformen durchzuführen, und Korruption vor. Die Zustimmung für Poroschenko sinkt rapide und das Wort "Amtsenthebung" klingt immer lauter. In solchen Umständen beschloss der ukrainische Präsident, eine bewährte Methode einzusetzen, um seine Gegnerin zu beseitigen – und zwar die Strafverfolgung wegen der Gasabkommen mit Russland wieder anzufangen.

Es ist klar, dass Petro Poroschenko die zweite Amtszeit anstrebt. Gerade deswegen will er schon jetzt die stärkste von seinen Konkurrenten, Julia Timoschenko, loszuwerden, also sie hinter Schloss und Riegel wieder zu bringen.

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